Liebe Asker,
viele werden sicher den Artikel in der Westfalenpost am vergangenen Dienstag zum Thema Flächennutzungsplanänderung zur Umgestaltung des ehemaligen Krankenhausstandortes in der Kernstadt gelesen haben. Damit verbunden ist die Herausnahme von Bauerwartungsland, auch bei uns auf dem Kamp in Assinghausen. Ich würde Euch gerne die Entwicklung der Angelegenheit erklären.
Im April 2018 hat sich der Bauausschuss erstmals mit dem sogenannten Siedlungsflächenmonitoring, d.h. der zukünftigen Entwicklung von Wohnbauflächen in der Stadt Olsberg beschäftigt. Die geplante Darstellung zusätzlicher Wohn- und Mischbauflächen ist auf Grund der Wohnbauflächenüberhänge in der Stadt Olsberg nicht ohne weiteres möglich. Die Bezirksregierung Arnsberg hat dazu eine stadtweite Analyse der Reserveflächen im Flächennutzungsplan auf mögliche Wohnbauflächenrücknahmen gefordert. Das bedeutet, vorhandene Wohnbauflächen müssen aus dem Flächennutzungsplan herausgenommen werden, bevor neue entwickelt werden können.
Im März 2019 wurde im Bauausschuss über das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans und in diesem Zusammenhang auch mit der Herausnahme von Grundstücken erstmals beraten. Ich konnte dann – auch mit den Stimmen der SPD und Grünen – dafür sorgen, dass diese doch so wichtige Angelegenheit zunächst zur Beratung zurück in die Fraktionen verwiesen wurde.
In der Zeit bis zur nächsten Bauausschusssitzung im April habe ich viel recherchiert und versucht in Bewegung zu setzen:
- Mit Hilfe des zuständigen Sachbearbeiters in der Stadtverwaltung sind wir das ganze Dorfgebiet durchgegangen und haben versucht, Ersatzflächen zu finden, die wir der Bezirksregierung im Austausch anbieten können. Auch Ingo als Ortsvorsteher wurde von mir mit einbezogen. Der Austausch durch eine alternative Fläche konnte leider bisher nicht gefunden werden.
- Wer auf der Informationsveranstaltung mit Frau Scharrenbach im IDEE war, wird sich sicherlich an meine Frage bezüglich der Änderung des Landesentwicklungsplanes erinnern können. Diese wurde von mir auch im Hinblick auf das jetzige Verfahren gestellt. Ich hatte gehofft, dass mir die Landesregierung hier helfen könne, die Herausnahme der Fläche vom Kamp zu verhindern. Die Landesentwicklungsplanänderungen sollen im Mai durch den Landtag verabschiedet werden. Den Kommunen soll wieder mehr Handlungsfreiheit und Eigenverantwortung zugestanden werden. Unser Landtagsabgeordneter Matthias Kerkhoff hat mir auf Rückfrage folgende geplante Punkte bestätigt Zentrale Inhalte der LEP-Änderung sind: Die Kommunen erhalten mehr Flexibilität und können auch kleinere Ortsteile weiterentwickeln und stabilisieren. Wenn dieses Versprechen der Landesregierung umgesetzt wird, sollte die Erhaltung der Wohnbauflächen für Assinghausen und auch für die anderen Dörfern möglich sein.
- Auf Nachfrage in der Rechtsabteilung der KPV (Kommunalpolitische Vereinigung) wurde mir bestätigt, dass die politischen Gremien ohne die Bürger persönlich darüber informieren zu müssen, Baurecht schaffen können, es aber auch wieder zurück nehmen können.
Wie geht es also weiter ?
Die Offenlegung der Flächennutzungsplanänderung am ehemaligen Krankenhaus Olsberg und die damit verbundene Herausnahme der Wohnbauflächen in den Dörfern findet voraussichtlich im Herbst statt. Erst einmal werden seitens der Verwaltung die Änderungsentwürfe mit Begründungen und Umweltberichten erarbeitet.
Der 1. Planungsschritt wird der sein, dass zu den einzelnen Änderungen die frühzeitigen Bürgerbeteiligungen stattfinden. Dies wird im Amtsblatt bekannt gemacht. Jeder Bürger hat im Offenlegungsverfahren die Möglichkeit, seine Einwände vorzubringen. Also aufmerksam Zeitung oder Amtsblatt lesen und schauen, ob man betroffen sein könnte.
Hier geht es um die Entwicklungsmöglichkeiten unseres Dorfes. Wer kann schon voraussagen, wie der Bedarf in 10 oder 20 Jahren sein wird. Zudem handelt es sich bei den Grundstücken am Kamp um sogenannte „Sahnegrundstücke“, die wir nicht einfach aufgeben können.
Auch wir brauchen Flächen, um z.B. altersgerechte Wohnungen bauen zu können. Sonst werden die Dörfer weiter ausbluten, weil es die ältere Bevölkerung in die attraktiven Wohnungen nach Olsberg ziehen wird.
Seit versichert, ich werde an diesem Thema weiter dran bleiben und hoffe, wir werden eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösung finden.
Sabine Menke
Ratsmitglied für Assinghausen
