Mitteilung des Bürgermeisters

Unfallschwerpunkt Wildenstein

– Ergebnis der Unfallkommission, Beschilderung soll ggfls. noch geändert werden auf 50 km bei Nässe

– Griffigkeit des Belages sowie die Topografie bei Nässe werden noch mal überprüft

Verlegung des Ruhrtalradweges

– Unterführung der Straße nicht möglich, da Gefahr der Überschwemmung besteht

– Vorhandene Querung soll aufgewertet werden bzw. besser kenntlich gemacht werden durch Querungshilfen und Beschilderungen

Neue Ortsheimatpfleger für die Periode 2014 bis 2020

Elpe / Heinrichsdorf: Herrn Paul Meinolf Wiegelmann, Sachsenglück 11,
Heinrichsdorf Helmeringhausen: Herrn Uwe Finger, Dränke 2 a, Helmeringhausen

Antrag der Grünen und der JU auf Erarbeitung eines Konzeptes zur Einrichtung eines „freien W-Lan-Zuganges“ in Olsberg

– Es gibt noch offene Fragen

1. Wo ist das Zentrum, also wo macht es für Gäste etc. Sinn
2. Rechtsgrundlagen noch unsicher (Störerhaftung, Gesetz noch in der Beratung beim Bund etc. )
3. Wer soll Träger werden, Stadt oder Gewerbeverein

Antrag wird zunächst zur Beratung in den Hauptausschuss verwiesen.

Antrag der Grünen auf Erteilung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylsuchende

– Asylsuchende sollen ohne großen Verwaltungsaufwand zum Arzt gehen können (bisher nur mit Genehmigung vom Sozialamt)
– In der Sitzung der Bürgermeister-Konferenz wurde besprochen, das die weitere Entwicklung auf Land und Bundesebene abzuwarten ist
– Die kleinen Kommunen können hier nicht alleine Vorreiter sein
– Ist Thema auf dem nächsten Flüchtlingsgipfel
– Zur Zeit werden nur 22 % der Kosten für Asylbewerber vom Land erstattet ( In der nächsten Ratssitzung gibt es hierzu mehr Infos)

Bis zur nächsten Sitzung des Rates sollen weitere Fakten zusammengetragen werden.

Vorstellung des Projektes „Kurorte neu profiliert“ durch die Unternehmensberatung Projekt M

– Wege und Ziele in die Zukunft bis 2030 mit „Kneipp modern“
– Olsberg vielleicht bald Kneipp-Heilbad ?

Hierzu gibt es eine ausführliche, interessante Präsentation, die im Rahmen des Leader-Projektes erarbeitet wurde und von Interessierten gerne von mir zur Verfügung gestellt werden kann.